2019-03-27, aktualisiert: 2019-04-11
"Streik der Ärztinnen und Ärzte am Krankenhaus?" hatten wir gefragt01, als die Ärztegewerkschaft Marburger Bund (MB) das Scheitern der Tarifverhandlungen mit dem VKA (Verband der kommunalen Arbeitgeberverbände) erklären musste02.
Für Mittwoch, den 10.04.2019, hatte der MB zu einem ganztägigen Warnstreik aller Ärztinnen und Ärzte aufgerufen, deren Arbeitsbedingungen durch den gekündigten Tarifvertrag TV-Ärzte/VKA geregelt wird03. Von der zentralen Kundgebung auf dem Römerberg in Frankfurt/Main ging ein Warnsignal vor allem an die Arbeitgeber, aber auch an die Bürgerinnen und Bürger aus.
Udo Rein, der frühere Geschäftsführer des MB-Landesverbandes Hessen, hat uns das Video04 des MB-Viking-Clap überlassen, das wir in das Format webm konvertiert haben (Dank an Aiseesoft 05 für die Gratisversion des Free Video Converter; deshalb der Vor- und Abspann). Hier sind nicht Zuschauer eines Spiels versammelt wie bei einer Fußball-WM, sondern praktisch jede/jeder Zehnte der vom Tarifvertrag TV-Ärzte VKA betroffenen Ärztinnen und Ärzte, wie der MB hier06 informiert; in einem drohenden Streik Aktive und Multiplikatoren.
Natürlich hatte der MB bisher bei jedem Streik einen Notdienst beim betroffenen Krankenhaus eingerichtet. Dennoch brachte die unnachgiebige Haltung des VKA beim wochenlange Arbeitskampf um den ersten ärztespezifischen Tarifvertrag 2006 viele Krankenhäuser in eine finanzielle Schieflage oder noch weiter in die ohnehin schon roten Zahlen. Die Bürgerinnen und Bürger, die ihr kommunales Krankenhaus schätzen, sollten sich deshalb an die Verantwortlichen ihrer Kommune wenden, um den Konflikt nicht weiter eskalieren zu lassen. Es ist auch sicher ratsam, für diesen Tag geplante ärztliche Maßnahmen zu verschieben.
Die wichtigsten Forderungen des MB an die Arbeitsgeber
sind auch im Interesse der Patientinnen und Patienten: Sie profitieren unmittelbar davon, wenn die Ärztinnen und Ärzte nicht übermüdet sind, und langfristig davon, wenn ihr Krankenhaus beim Kampf um die Besten nicht wegen schlechter Arbeitsbedingungen unterliegt und personell ausblutet.
Letzte Überprüfung: 2019-04-11
01 http://www.kuni.org/h/neues/beitrag/2425141#einze
lbeitrag | kuni.org/to/dt4Rc
02 https://www.marburger-bund.de/bundesverband/press
emitteilung/tarifverhandlungen-mit-der-vka-sind-g
escheitert | kuni.org/to/X84Rc
03 https://www.marburger-bund.de/bundesverband/press
emitteilung/marburger-bund-ruft-aerztinnen-und-ae
rzte-kommunalen-kliniken-zum | kuni.org/to/dHkRc
04 http://www.kuni.org/h/neues/wp-content/uploads/vk
awarnstreik190410.webm | kuni.org/to/XK5RC
05 https://www.aiseesoft.de/ | kuni.org/to/XFHRC
06 https://www.marburger-bund.de/bundesverband/press
emitteilung/mehr-als-5000-klinikaerzte-bei-kundge
bung-auf-dem-roemerberg | kuni.org/to/XkdRC
2019-03-17
Scheitern die Tarifverhandlungen zwischen der Ärztegewerkschaft Marburger Bund (MB) und der Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände (VKA), berichten darüber die Nachrichtensendungen01. Unvergessen der wochenlange Arbeitskampf des MB 2006, bis die VKA überhaupt zu einem arztspezifischen Tarifvertrag mit dem MB bereit war. Der Tarifvertrag Ärzte/VKA war mehr als ein Jahrzehnt Goldstandard für viele MB-Tarifverträge mit anderen Arbeitgebern.
Am Verhandlungstisch sitzt nach dieser langen Zeit eine andere Generation. Ein Paradigmenwechsel war die Vorbereitung des MB auf die aktuellen Verhandlungen: Ärztinnen und Ärzte haben nicht nur in sehr großer Zahl an der Basis die Forderungen mit erarbeitet, sondern sich auch entschlossen gezeigt, kein Verhandlungsergebnis ohne eine grundlegende Verbesserung der Versorgung ihrer Patientinnen und Patienten zu akzeptieren. Dazu kommen der katastrophale Engpass im Öffentlichen Gesundheitswesen, der imperativ einen MB-TV verlangt, und nicht zuletzt die unverzichtbare Tarifsicherungsklausel (wir berichteten hier02).
Die stationäre Versorgung muss dringend verbessert werden! Dass der MB Eckpunkte wie
überhaupt in den Katalog der Forderungen03 schreiben musste, ist Anlass zum Fremdschämen. Die aktuelle Pressemittelung der VKA vom 13.03.201904 verkennt mit "auf unbestimmte Zeit vertagt" den Ernst der Lage, wenn der MB die Tarifverhandlungen resigniert abgebrochen hat und inzwischen als gescheitert erklären musste05.
Letzte Überprüfung: 2019-03-17
01 https://www.tagesschau.de/inland/klinikaerzte-103
.html | kuni.org/to/MFsRc
02 http://www.kuni.org/h/neues/schlagwort/koalitions
freiheit#schlagwort | kuni.org/to/32KRT
03 https://www.marburger-bund.de/bundesverband/tarif
politik/vka-tarifrunde-2019 | kuni.org/to/XDMRc
04 https://www.vka.de/pressemitteilungen/2019-03-13-
krankenhaeuser-bieten-5-4-prozent-fuer-aerztinnen
-und-aerzte-tarifverhandlungen-ohne-ergebnis-vert
agt-462 | kuni.org/to/XhmRc
05 https://www.marburger-bund.de/bundesverband/press
emitteilung/tarifverhandlungen-mit-der-vka-sind-g
escheitert | kuni.org/to/X84Rc
2019-01-21, aktualisiert: 2019-08-24
Im Prinzip Ja,
jedenfalls das Streichen des Rechts der Studierenden auf Studientage, um sich besser auf die staatliche Prüfung vorbereiten zu können: Schon mit dem Inkrafttreten dieser Regelung zum Mai 2014 wurden Studientage überall gestrichen.
Unter der Hand wurde darauf verwiesen, dass die Anzahl der zulässigen Fehltage um 10 vergrößert worden sei. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund vertritt zu Recht den Standpunkt, "Fehltage sind keine Studientage. Studientage sind Tage, an denen Studierende lernen."01
Konsequent hat die 54. Hauptversammlung des Marburger Bundes den Erhalt von Studientagen gefordert.02
Frage an Radio Eriwan: Haben sich die Bedingungen an allen Unis entsprechend verschlechtert?
(mehr …)
2018-04-06
Im Prinzip Ja,
im Kampf um gute Arbeitsbedingungen und gegen Ausbeutung erlebte die Ärztegewerkschaft Marburger Bund (MB) von jeher den Versuch der Arbeitgeber, mit diesem klassischen Instrument des Machtsmissbrauchs einen Keil in die Solidarität der Beschäftigten und der sie vertretenden Gewerkschaften zu treiben. Mit dem Rückgriff auf Latein01 will Radio Eriwan auf eine Methode verweisen, die es schon immer abzuwenden galt, aktuell auch nach dem Inkrafttreten des Tarifeinheitsgesetzes; siehe die Beiträge zum Schlagwort "Koalitionsfreiheit"02.
Frage an Radio Eriwan: Kann gewerkschaftliche Solidarität dagegen etwas ausrichten?
Im Prinzip Ja,
nicht nur Spartengewerkschaften wie der MB hatten gegen die Einschränkung der Koalitionsfreiheit vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt, sondern mit Verdi auch eine Branchen- und DGB-Gewerkschaft. Das Zusammentreffen in Karlsruhe haben die Juristen von MB und Verdi konstruktiv genutzt: Eine in allen Kollisionsfällen wirksame tarifdispositive Abrede soll verhindern, dass der Tarifvertrag der jeweils anderen Gewerkschaft durch eine Mehrheitsfeststellung im Betrieb verdrängt werden kann. Die Regelung soll bei jedem Tarifabschluss festgeschrieben werden. Die beiden Gewerkschaften haben diese Übereinkunft am 2017-12-01 unterzeichnet0304.
Frage an Radio Eriwan: Ist die Sicherung gegen eine Verdrängung des MB-Tarifvertrags durchzusetzen?
Im Prinzip Ja,
wie zu erwarten, wollten Arbeitgeber auf das machiavellische Instrument, Gewerkschaften gegeneinander auszuspielen, nicht verzichten. Deshalb kamen die Tarifverhandlungen zwischen dem Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung (BG Kliniken) und dem MB ins Stocken05. Schließlich konnte der MB sich gegen einen bedeutenden Arbeitgeber auf Bundesebene durchsetzen. Inzwischen gehört der für den MB unverzichtbare Zusatz schon zur Routine, wie die Abschlüsse mit der Sana Kliniken AG06 und der Asklepios Kliniken GmbH & Co KG a.A.07 zeigen.
Der Landesverband Hessen des MB konnte beim jüngsten Tarifabschluss mit dem Land Hessen08 eine Regelung vereinbaren, die auch auf Landesebene bei einen großen Arbeitgeber die Achtung gewerkschaftlicher Solidarität festschreibt.
Frage an Radio Eriwan: Differente MB-Tarifverträge mit verschiedenen Arbeitgebern, divide et impera auf Seiten des MB?
Im Prinzip Ja,
so scheint es. Ein Arbeitgeber kann jedoch einfach den TV-Ärzte VKA, den Goldstandard09, zugrunde legen. Wenn er es dennoch vorzieht, mit dem MB einen eigenen maßgeschneiderten Tarifvertrag auszuhandeln, will er nicht selten sich auch mit spezifischen Vorzügen bei einer Stellenausschreibung profilieren und seine angestellten Ärztinnen und Ärzte besser an sich binden können.
Letzte Überprüfung: 2018-09-05
01 https://de.wikipedia.org/wiki/Divide_et_impera | kuni.org/to/3vRRT
02 http://www.kuni.org/h/neues/schlagwort/koalitions
freiheit#schlagwort | kuni.org/to/32KRT
03 https://www.marburger-bund.de/bundesverband/press
emitteilung/verdi-und-marburger-bund-unterzeichne
n-vereinbarung-zum-umgang-mit | kuni.org/to/fy9Rf
04 https://www.verdi.de/presse/pressemitteilungen/++
co++609f5f26-d697-11e7-beaf-525400b665de | kuni.org/to/hZWRT
05 https://www.marburger-bund.de/bundesverband/press
emitteilung/bg-kliniken-stellen-tarifvertraege-fu
er-aerzte-frage | kuni.org/to/ftFRf
06 https://www.marburger-bund.de/bundesverband/press
emitteilung/marburger-bund-erzielt-tarifeinigung-
mit-sana-kliniken-ag | kuni.org/to/6cYRf
07 https://www.marburger-bund.de/bundesverband/press
emitteilung/einigung-mit-asklepios-auf-neuen-konz
ern-tarif | kuni.org/to/6YVRf
08 http://www.mbhessen.de/themenleser/Tarifabschluss
_Mehr_Gehalt_f%C3%BCr_%C3%84rztinnen_und_%C3%84rz
te_an_Unikliniken.html | kuni.org/to/38sRT
09 http://www.kuni.org/h/neues/beitrag/1801#einzelbe
itrag | kuni.org/to/h5fRT
2017-04-18
Beim Kurzlinkdienst der Ärztegewerkschaft Marburger Bund weitere.es wurde nicht nur unter der Haube geschraubt, sondern auch die Funktionalität erweitert. U.a. kann jetzt ein Kurzlink gesperrt werden, z.B. wenn der lange Link, zu dem er auflöst, zu einem unerwünschten Inhalt führt, siehe hier.
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2017-03-24
Im Prinzip Nein,
die Tarifverträge der Ärztegewerkschaft Marburger Bund (zuerst der TV Ärzte VKA) haben sich rasch zum Goldstandard in Krankenhäusern entwickelt. "Vergütung nach TV Ärzte/VKA", "Vergütung in Anlehnung an TV Ärzte/VKA" u. ä. ist dann in den Stellenangeboten zu lesen. Ein tarifgebundener Krankenhausträger bezahlt Ärztinnen und Ärzten meist unabhängig von der Mitgliedschaft im Marburger Bund das entsprechende Entgelt, obwohl seine Pflichten aus dem Tarifvertrag ausschließlich gegenüber einem Mitglied der Ärztegewerkschaft bestehen.
Frage an Radio Eriwan: Dann kann ich mir also den Mitgliedsbeitrag der Ärztegewerkschaft sparen?
Im Prinzip Ja,
aber oft beinhalten solche Arbeitsverträge negative Bestimmungen, vor denen Mitglieder der Ärztegewerkschaft Marburger Bund durch einen MB-TV geschützt sind. Bei der Durchsicht der Tarifverträge des Marburger Bundes (z.B. des Bundesverbandes01) wird sofort klar, dass ein MB-TV viel mehr regelt als das Entgelt: Mehrarbeit, Urlaub, Krankheitsfall, Eingruppierung bei Wechsel des Arbeitsgebers etc., vor allem typisch ärztliche Arbeitsbedingungen. Außerdem überraschen viele MB-TV mit originellen Details, mit denen sich nicht zuletzt auch die Krankenhausträger beim Wettbewerb um die Besten profilieren wollen. Schließlich gibt es in manchen Tarifverträgen Leistungen, die ausschließlich Marburger Bund-Mitglieder erhalten.
Die hohe Organisationsquote macht den Marburger Bund so stark, dass er seit Jahren auch bei mächtigen Arbeitgebern einen Tarifvertrag in der Regel ohne Kampfmaßnahmen durchsetzen kann. Nicht zuletzt hilft der MB seinen Mitgliedern in vielen Belangen ihres Berufes.
Frage an Radio Eriwan: Scheuen die Krankenhausträger einen MB-TV?
Im Prinzip Ja,
der ruinöse Kostendruck durch das politisch gewollte Kaputtsparen deutscher Kliniken verführt manchen Krankenhausträger, keinen Tarifvertrag abzuschließen oder sich aus einer Tarifbindung heraus zu stehlen. Das kann der Anfang vom Ende sein, denn qualifizierte Ärztinnen und Ärzte lassen sich so nicht gewinnen und binden. Auch für Pflegekräfte, technische Mitarbeiter und alle anderen Teamangehörige kann das ein Alarmsignal sein, sich rechtzeitig um Alternativen zu kümmern.
Frage an Radio Eriwan: Ist dann wenigstens für Patienten ein MB-TV ohne Belang?
Im Prinzip Ja,
Qualität ärztlichen Handelns ist grundsätzlich vom Entgelt unabhängig. Hervorzuheben sind Ärztinnen und Ärzte, die unter widrigsten Verhältnissen den Ärmsten unserer Welt helfen. Einer wohlhabenden Gesellschaft ist es jedoch unwürdig, ärztliche Arbeitskraft auszubeuten, wie es durch das Fehlen einer Tarifbindung befördert wird. Wenn die Besten eine Klinik verlassen oder um sie einen Bogen machen, schadet das schließlich der Patientenversorgung.
Letzte Überprüfung: 2018-09-04
01 https://www.marburger-bund.de/bundesverband/tarif
vertraege | kuni.org/to/zP5h
2015-06-03
Im Prinzip Nein,
wenn Hans-Werner Sinn, Professor für Nationalökonomie und Finanzwissenschaft, Präsident des ifo Instituts, mit seiner Kolumne "Wider die Spartengewerkschaften – Streik als volkswirtschaftliches Risiko" recht hat01: "Spartengewerkschaften schädigen nicht nur die Arbeitgeber und die Kunden der Betriebe, sondern letztlich auch die dort beschäftigten Arbeitnehmer. Deshalb haben sie aus ökonomischer Sicht keine Daseinsberechtigung – egal, was das Rechtssystem dazu sagt."
Sinn, bereits 2009 Preisträger des NABU (Naturschutzbund Deutschland)02, sorgt sich um die Allmende: "Aus ökonomischer Sicht lässt sich die Aggressivität der Spartengewerkschaften aus dem sogenannten Allmende-Problem ableiten. Die Allmende, also die Dorfwiese, die allen gehört, wird überweidet, wenn jeder Bauer selbst darüber entscheiden darf, wie viel Vieh er dort hintreibt. Im Endeffekt führt die Zerstörung der Grasnarbe dazu, dass die Wiese weniger Gras produziert, als wenn sie nur von einem Bauern bewirtschaftet würde. Auch Gewerkschaften, die nur für bestimmte Berufsstände verhandeln, "überweiden" den Betrieb, um im Bild zu bleiben, und unterminieren seine Wettbewerbsfähigkeit."
Frage an Radio Eriwan: Schädigt denn die Spartengewerkschaft Marburger Bund die Arbeitgeber?
Im Prinzip Nein,
gegen diese Vermutung spricht, dass viele Arbeitgeber damit werben, einen Tarifvertrag mit dem Marburger Bund (MB-TV) zu haben, oder damit, dass sie sich an einem MB-TV orientieren.
Frage an Radio Eriwan: Schädigt denn die Spartengewerkschaft Marburger Bund die "Kunden der Betriebe"?
Im Prinzip Nein,
nachdem der MB in wochenlangen Streiks (notwendig ausschließlich gegen staatliche und kommunale Arbeitgeber) aufgrund der Geschlossenheit und Solidarität der Ärztinnen und Ärzte Kampfbereitschaft und Stärke bewiesen hatte, wurden inzwischen sehr viele MB-TV ohne Kampfmaßnahmen abgeschlossen. Auch hatte der MB während notwendiger Streiks für die Patientinnen und Patienten bestreikter Kliniken einen Notdienst organisiert.
Da Kliniken mit MB-TV in der Lage sind, qualifizierte Ärztinnen und Ärzte zu gewinnen und zu halten, profitieren vor allem die "Kunden der Betriebe".
Frage an Radio Eriwan: Schädigt denn die Spartengewerkschaft Marburger Bund "letztlich auch die dort beschäftigten Arbeitnehmer"?
Im Prinzip Nein,
unter der Voraussetzung, dass Sinn damit die nicht in der Spartengewerkschaft organisierten Arbeitnehmer meint: Obwohl jeder TV zunächst nur für die Mitglieder der abschließenden Gewerkschaft zwingend gilt, wenden die tarifgebundenen Arbeitgeber den MB-TV auf alle Ärztinnen und Ärzte an, ohne sich an einer Mitgliedschaft im MB zu orientieren. Davon profitiert also auch die Minderheit, die (noch) nicht Mitglied in der Ärztegewerkschaft Marburger Bund ist.
Vom MB innovativ ausgehandelten Bestimmungen, die auch für andere Sparten (Pflegepersonal und med.-techn. Dienst) bedeutsam sind, z.B. zum Bereitschaftsdienst und zur Rufbereitschaft, konnten nicht selten von den dafür zuständigen Gewerkschaften in ihre Tarifverträge übernommen werden.
Und was letztlich alle Arbeitnehmer einer Klinik anbelangt: Ohne einen MB-TV und seine positiven Auswirkungen auf den Personalbestand hat eine Klinik in der aktuellen Konkurrenz einen besonders schweren Stand.
Letzte Überprüfung: 2019-07-18
01 https://www.risknet.de/themen/risknews/streik-als
-volkswirtschaftliches-risiko | kuni.org/to/bdDb
02 http://de.wikipedia.org/wiki/Dinosaurier_des_J
ahres | kuni.org/to/bpcb
2015-05-31, aktualisiert: 2019-10-08
Karten und Listen haben wir für folgende Bundesländer zusammengestellt:
Baden-Württemberg
Bayern
Berlin
Brandenburg
Bremen
Hamburg
Hessen
Mecklenburg-Vorpommern
Niedersachsen
Nordrhein-Westfalen
Rheinland-Pfalz
Saarland
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Thüringen
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2015-05-31, aktualisiert: 2018-12-19
Die Links dieser Karte verweisen auf Aufwands-
entschädigung für Famulatur: Liste für Liste für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, in der die Höhe der Aufwandsentschädigung und die Quelle aufgeführt sind.
Natürlich sind kurzfristige Änderungen möglich. Die Angaben dieser Seite sind ohne Gewähr.
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2015-05-31, aktualisiert: 2019-10-15
Die Links zu den Listen und Karten anderer Bundesländern finden Sie ebenso wie wichtige Hinweise hier.
Die Karte der Bundesländer finden sie hier.
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